Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat. So heißt es. In Deutschland ist die Gewaltenteilung im Grundgesetz festgelegt: Nach dem unveränderlichen Art. 20 Abs. 2 Satz 2 Hs. 2 GG wird die Staatsgewalt durch besondere Organe ausgeübt. Diese 3 Säulen (Organe) der Gewaltenteilung sind die Legislative (gesetzgebende…

Stören gewisse Fakten nicht die „politisch korrekte“ Auffassung? Dürfen deshalb gewisse Nachrichten überhaupt verbreitet werden? Sie alle haben sicher vom FISA Skandal in den USA gehört. Hier zur Erinnerung ein Beitrag von RT Deutsch, geschrieben am 4.2.18 von Rainer Rupp (Titel: FBI-Memo: Eins zu null…

Und wieder können es die EU- Fetischisten und Umvolker rund um Angela “IM Erika“ Merkel und Martin “ich bin der EUropäische Sonnenkönig“ Schulz nicht lassen die Bürger weiterhin mit dem Thema Europa zu belästigen. Zu erst Einmal muss dabei ganz einfach geklärt werden, dass mit…