AfD Niedersachsen: Neustart oder Fehlstart 2018?

Die AfD Niedersachsen steht am kommenden Wochenende vor einer wichtigen Frage: Hampel oder nicht Hampel. Der umstrittene Landesvorsitzende wird zum unfreiwilligen Hauptdarsteller eines Landesparteitages in Hannover.

Bis zuletzt hat er sich mit Händen, Füßen und juristischen Spitzfindigkeiten dagegen gewehrt, dass dieser überhaupt stattfinden kann. Doch wenn 21 Kreisvorstände die Einberufung eines Parteitages fordern und drei Viertel der Delegierten des Landeskonvents die Neuwahl des Landesvorstandes im Januar 2018 empfehlen, dann ist es schon schwierig, das erfolgreich zu verhindern.

Nun findet er also statt, der Landesparteitag, der für einen Neustart sorgen soll. Auch wenn der nach den Vorstellungen von Paul Hampel und seinen verbliebenen Anhängern etwas anders aussehen soll als nach den Wünschen derjenigen, die sich einen Neustart ohne Hampel wünschen. Die einen wollen nur vakante Positionen nachwählen. Nach derzeitigem Stand wären das nur ein Stellvertretender Landesvorsitzender und ein Schriftführer. Die anderen wollen den gesamten Landesvorstand neu wählen. Problem: Dafür brauchen sie eine Zweidrittel-Mehrheit für eine Abwahl des vorhandenen Landesvorstandes. Denn dessen Amtszeit endet regulär erst ein Jahr später.

Das ist nicht unmöglich, aber es wird auch nicht einfach. Denn seit Tagen ziehen professionelle Märchenerzähler durch den Landesverband und versuchen, möglichst viele Mitglieder an ihrer Märchen- und Sagenwelt teilhaben zu lassen.

Die Alternative Mitte als Interessengemeinschaft hat sich in dieser Sache bisher so neutral wie möglich verhalten. Denn der Streit in der AfD Niedersachsen, der am kommenden Wochenende ausgetragen und idealerweise beigelegt werden soll, entzündet sich allein an organisatorischen und personellen Fragen, jedoch nicht an politischen Inhalten.

Das Anliegen der Alternativen Mitte ist hingegen ein politisches. Dass es etwa einer Doris von Sayn-Wittgenstein gelang, auf dem Bundesparteitag der AfD Anfang Dezember 2017 um ein Haar zur Bundessprecherin gewählt zu werden oder dass zum Jahresbeginn jemand vom Twitter-Account des AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier als „Halbneger“ bezeichnet wird, ist für die AM unerträglich. Zwar hat sich Paul Hampel mehrfach öffentlich gegen die AM positioniert und kann von daher nicht gerade Unterstützung der AM für seine Person erwarten. Es ist aber nicht das Ziel der AM, sich gegen Mitglieder zu positionieren, die Paul Hampel unterstützen, nur weil sie das tun.

Völlig irreführend sind Statements aus den Reihen der Anhänger Hampels, die versuchen, den Befürwortern eines Neustarts durch Neuwahl des Landesvorstandes eine Nähe zur AM oder zu Positionen, die der AM zugeordnet werden, unterzuschieben. Indem etwa gesagt wird, die Neustart-Anhänger stünden für eine Politik im Sinne des Zukunftsantrages von Frauke Petry. Das trifft sicher nicht zu. Aber es geschieht natürlich aus dem Kalkül heraus, eine nicht vorhandene politische Note in den Streit der AfD Niedersachsen hineinzubringen.

Ohne Zweifel wünschen sich die Unterstützer der AM Niedersachsen einen funktionierenden Landesvorstand, der endlich das macht, was in der Vergangenheit zu kurz gekommen ist. Der endlich für Organisation und Aufbau des Landesverbandes sorgt. Und da muss man sagen, haben die Befürworter einer Neuwahl des Landesvorstandes Vorschläge für die zukünftige Struktur und Arbeit des Vorstandes gemacht, die mich persönlich überzeugen. Etwa den:
„Runder Tisch der Interessengemeinschaften: Auch in der AfD Niedersachsen gibt es unterschiedliche Interessengruppen.

Damit zwischen diesen Gruppen keine unversöhnlichen Lagergrenzen entstehen, ist es wichtig, sich im Dialog zu begegnen und verschiedene Sichtweisen zu diskutieren. Wir wollen einen regelmäßigen runden Tisch initiieren, an dem Vertreter innerparteilicher Gruppen und Netzwerke gemeinsam mit dem Landesvorstand ins Gespräch kommen können.“ Hört sich vernünftig an.

Ohne Zweifel wünschen sich die Unterstützer der AM Niedersachsen auch einen Landesvorstand, der mit der Fraktion im Landtag Hand in Hand zusammenarbeitet. Das kann ich beim aktuellen Landesvorstand beim besten Willen nicht erkennen. Man hat nicht einmal einen gemeinsamen Wahlkampf hinbekommen.

Ich wünsche der AfD Niedersachsen, dass der Neustart bereits 2018 gelingt, am kommenden Wochenende. Die Mitglieder können dafür sorgen, dass es kein Fehlstart wird.

(Dr. Jens Wilharm)

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