Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag vom 03.01.2018 zu den Veröffentlichungen des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen vom 03.01.2018

Das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen wird heute in den Medien mit einer Studie zur Kriminalität in den Jahren 2014 bis 2016 zitiert, wonach die Kriminalität durch illegale Zuwanderer erheblich gestiegen sei. Demnach seien insbesondere Migranten aus Nordafrika, dem Balkan, Gambia, Nigeria und Somalia überdurchschnittlich durch Straftaten in Erscheinung getreten.
Wir als AfD-Fraktion begrüßen, dass bereits nach 3 Jahre nach dem Massenansturm in 2015 das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen beginnt, die Realität wahrzunehmen. Die AfD weist auf die gefährliche Entwicklung bereits seit langem hin.
Umso mehr befremden die fast verzweifelten Erklärungsversuche der Studie. Nach deren Auffassung sei für die Kriminalität aus den genannten Gruppen verantwortlich: eine fehlende Bleibeperspektive und die fast ausschließlich aus jungen Männern bestehende Zusammensetzung. Gerade der letzte Punkt überrascht als Erklärung. Aus der Berichterstattung insbesondere der Fernsehnachrichten bestätigt sich dies nicht. Dort sind praktisch immer und ausschließlich Familien mit Kindern zu sehen. Möglicherweise geben die Medien aber nicht das wieder, was bei der illegalen Zuwanderung tatsächlich stattfindet.
Die erste Erklärung für die um das 35fache überrepräsentierte Gewalt bei Nordafrikanern in Deutschland, nämlich dass eine Ursache dafür die fehlende Bleibeperspektive sei, stellt keine Tatsache dar, sondern eine schlichte Vermutung. Es gibt dagegen auch Berichte aus Nordafrika, wonach sich von dort insbesondere Perspektivlose, Glücksritter und Kriminelle nach Deutschland aufgemacht haben. Wir halten eine solche Erklärung für wahrscheinlicher. Unabhängig davon ist für uns klar: wer hier besonders auffallend kriminell wird, der will sich nicht integrieren. Es wird Zeit, dass auch eine solche Wahrheit zur Grundlage politischer Entscheidungen wird.
Anzumerken ist auch, dass die pol. Kriminalitätsstatistik nicht etwa die gesamte Kriminalität in diesem Land aufzeigt. Es werden darin nur die Fälle aufgeführt, die auch zur Anzeige kommen. Die wahre Kriminalitätsrate liegt deutlich höher. Insbesondere unter illegalen Zuwandern dürften eine erhebliche Anzahl von kriminellen Handlungen nicht zur Anzeige kommen, sei es aus fehlender Sprachkenntnis, dem Wunsch nicht aufzufallen oder schlicht einer ablehnenden Haltung gegenüber der Polizei aufgrund von Erfahrungen in den Geburtsländern.
Aus unserer Sicht ist der beste Schutz vor Kriminalität der Straftäter aus den genannten Gruppen eine konsequente Abschiebung von Straftätern, wirtschaftliche und politische Sanktionen gegen Geburtsländer, die die Rücknahme ihrer kriminellen Staatsangehörigen verweigern und eine vollständige Sicherung der EU-Außengrenze mit einer Zuwanderungspolitik, wie sie auch von Australien betrieben wird. Die Botschaft der Politik an die Straftäter muss eindeutig sein:
Kriminelle haben bei uns keinen Platz.
Die Studie stellt auch fest, dass einer der wesentlichen Ursachen der Kriminalität aus den genannten Gruppen die Herkunft aus einem muslimischen Kulturkreis ist. Sie benennt insbesondere das dort prägende gewaltlegitimierende Normen vorherrschen, die auch und gerade Gewalt gegen Frauen legitimieren.
Zwei Drittel der Opfer dieser Gewalttaten sind laut der Studie nicht andere Flüchtlinge, sondern „länger hier Lebende“. 70% der Opfer von Raubtaten dieser Gruppe waren Deutsche. Die Studie führt als Erklärung an, möglicherweise hätten sich die Täter Deutsche als Opfer ausgesucht, weil sie sich von diesen eine höhere Beute erwarteten. Das lässt nur einen Schluss zu: Wer uns als Beutegesellschaft betrachtet, der darf hier nicht bleiben. Auch bei den Vergewaltigungen sind die Opfer überwiegend Deutsche. Das erklärt die Studie mit der Vermutung, ausländische Opfer hätten bestimmt viel mehr Angst vor der Polizei und wüssten auch nicht so gut über ihre Rechte Bescheid.
Was empfiehlt die Studie?
Illegale Zuwanderer sollten am besten ganztägig betreut werden. Sprachkurse, Sport, Freizeitaktivitäten, Praktika und berufsnahe Kurse. Jeder Deutsche, der von Hartz IV leben muss, würde sich über so viel Aufmerksamkeit freuen. Weiter werden Familiennachzug und ein Einwanderungsgesetz als hilfreich genannt.
Uns würde für den Anfang schon reichen, wenn jeder Kriminelle aus dem Migrantenmilieu umgehend abgeschoben würde und notfalls unbegrenzt in Abschiebehaft genommen würde.
Die Menschen, die dadurch nicht zu zukünftigen Opfern würden, würden dafür sehr dankbar sein.
Was in der Berichterstattung meist untergeht, ist, dass die Studie aus zwei Teilen besteht. Der 2. Teil befasst sich nicht mit Kriminalität von illegalen Zuwanderern , sondern mit der Entwicklung der Gewalt unter jugendlichen Tätern. Darin wird festgestellt, dass die Gewalttaten von jugendlichen Nichtdeutschen im untersuchten Zeitraum um 21,4%gestiegen sind, während bei den deutschen Jugendlichen Gewalttaten nahezu unverändert geblieben sind.
Jeder neunte muslimische Jugendlich äußere Zustimmung zu islamistischen Einstellungen. Das entspricht bei geschätzten 200.000 jugendlichen muslimischen Glaubens in Niedersachsen über 22.000 mit islamistischen Überzeugungen.
Welche Vorschläge enthält die Studie hierzu?
Keinen einzigen.

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